Gründe für die Wahl christlicher Kleinparteien

Zunächst möchte ich auf den Beitrag von xangor verweisen, der die Gründe dafür genannt hat, weshalb Christen lieber CDU wählen sollten. Beide Beiträge decken vermutlich ganz gut das Spektrum von theocons ab, und es ist nicht schwer zu sehen, dass wir nur in Nuancen auseinanderliegen.

Der Haupteinwand, der gegen die Wahl von christlichen Kleinparteien vorgebracht wird ist immer: da verschenkt man seine Stimme.
Eine Partei, die nicht die 5%-Hürde nimmt, verschluckt zunächst ihre Stimmen, die dadurch in der Platzverteilung im Parlament nicht mehr zum Tragen kommen. Im schlimmsten Fall schadet dies sogar der zweiten Wahl, die diese Stimmen dringend gebraucht hätte. Z.B. wenn CDU und FDP auf 49% kommen und die PBC auf einmal 2,7% erhält!
Auf der anderen Seite muss man nüchtern sagen, dass jeder Einzelne mit seiner Stimme ohnehin nicht viel ausrichtet, also auch nicht viel Schaden anrichten kann. Und exakt der Schaden, der durch Kleinparteien angerichtet wird – wie in dem genannten Beispiel – , wird von den großen Parteien auch bemerkt! Und in diesem Sinne gibt es tatsächlich keine verschenkten Stimmen. Angenommen, die PBC würde auf einmal von 0,4 auf 2,7% hochschnellen, dann würde das als möglicher Trend bemerkt, dass man durch ein „C“ im Parteinamen nicht alle Christen als sicheres Wahlvolk betrachten kann, egal, welche Politik man betreibt.
Und die Politik der CDU ist stark auf Europa ausgerichtet und den Vertrag von Lissabon. Und dieser Vertrag dürfte zu den gefährlichsten Dokumenten gehören, die es für Christen gibt. Die CDU ist hier kein Schutz.

Die Linke hat vorgemacht, wie es gehen kann: erst regt sich der Unmut über die neoliberale Entwicklung der SPD im Wahlvolk. Der Unmut wird immer lauter, deutlicher und immer besser organisiert. Wenn er breit genug ist, findet sogar ein prominenter Politiker auf einmal Geschmack daran, mit den verlorenen und enttäuschten Wählern eine neue Partei zu gründen, und siehe da: es funktioniert. Für die SPD hat sich die Linke zum Alptraum entwickelt, und die CDU wird kein Interesse daran haben, diese Geschichte zu wiederholen. Es besteht daher gerade jetzt eine sehr gute Chance, wirklich als Mahnung an die CDU gehört zu werden, eine Mahnung mit handfesten Konsequenzen nach der Wahl. Noch besser wäre es natürlich, wenn eine Kleinpartei den Sprung ins Parlament irgendwann doch schafft und als Koalitionspartner zur Verfügung steht. Aber so hat die Linke auch nicht angefangen…

Baden-Württembergs Pressesprecher wechselt zur CDU – Projekt PBC gescheitert?

Vom Wechsel des baden-württembergischen Pressesprechers der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) Andreas Schönberger in die CDU las ich gestern auf idea.de. Da er sich auch schon hier auf theocons.de an Diskussionen beteiligte, schrieb ich ihn an, um näheres über seine Wechsel-Motive zu erfahren. In der Anlage nun seine detaillierte Antwort …
Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger

Liebe Freunde und Bekannte,

schweren Herzens erkläre ich heute meinen Austritt aus der PBC. Dieser Schritt ist endgültig und ich bitte Euch, mich nicht durch telefonische Rückholungsversuche davon abbringen zu wollen.

Es hatten sich ja bereits in den letzten Monaten immer wieder unterschiedliche Einschätzungen im Hinblick auf programmatische und strategische Fragen ergeben, zuletzt im Hinblick auf die Frage, ob die PBC auch zur Bundestagswahl antreten solle.

Der entscheidende Grund für meinen Austritt liegt darin, dass die PBC seit mittlerweile zwanzig Jahren bei bundesweiten Wahlen Ergebnisse von 0,1 bis 0,4 % einfährt und auch bei Landtagswahlen noch nie ein Ergebnis von einem Prozent oder mehr erreicht hat. Es zeigt sich somit überdeutlich, dass das Projekt PBC, was den zählbaren Erfolg bei Wahlen angeht, als gescheitert angesehen werden muss. Ich sehe keine Aussicht auf eine Verbesserung dieser Zahlen bei zukünftigen Wahlen. Es gab – in sehr geringem Umfange – Erfolge im kommunalpolitischen Bereich. Dazu braucht es aber keine bundesweit organisierte christliche Kleinpartei – auf kommunaler Ebene ist es jederzeit jedem Christen möglich, sich mit seinen christlichen Überzeugungen in den bereits existierenden Parteien und Wählervereinigungen einzubringen.

Es reicht nicht aus, ein gutes, frommes Parteiprogramm zu haben, wenn man, weil man eine Splittergruppe ist, nicht ernst genommen wird und politisch nichts oder doch wenig erreicht.

Ich weiss, dass es ein schwieriger Weg ist, für christliche Überzeugungen, z.B. für das Lebensrecht der ungeborenen Kinder, in den etablierten Parteien einzutreten. Ich sehe aber dazu keine Alternative. Ich habe daher einen Antrag auf Mitgliedschaft in der CDU gestellt. Falls diesem Antrag stattgegeben wird, so werde ich mich als einfaches CDU-Mitglied für meine christlichen Überzeugungen einsetzen, besonders bei den Christdemokraten für das Leben und im Evangelischen Arbeitskreis der CDU.

Meine Kandidatur auf der Landesliste der PBC zum Bundestag ziehe ich hiermit zurück. Ich werde den Landeswahlleiter hierüber informieren und bitte auch den PBC-Landesvorstand um Beachtung dieses Rückzuges, auch bei der Einreichung des PBC-Wahlvorschlages. Es wäre auch für die PBC nicht gerade werbewirksam, wenn sich ein bekennendes CDU-Mitglied auf ihrer Liste befände.

Für die freundschaftliche Zusammenarbeit möchte ich Euch allen ganz herzlich danken.
Möge der HERR Euch alle reichlich segnen!

Herzlich, Euer Andreas.
Baden-Württembergs Pressesprecher wechselt zur CDU – Projekt PBC gescheitert?

Die Qual der Wahl

Nun droht sie uns wieder … die Bundestagswahl. Reden wir nicht lange drum herum: Für christlich-konservative Wähler gibt es keine wirklich positive Wahlmöglichkeit.
Eine demokratisch-konservative Partei „rechts“ neben der Union ist in Deutschland aus verschiedenen Gründen einfach nicht in Sicht.
Ich persönlich sehe drei Möglichkeiten das Dilemma des Wahltages zu lösen:

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Was ist los mit den christlichen Kleinparteien?

Die PBC hat bei der Europawahl 2009 bundesweit 0,3 % der Stimmen bekommen und verschlechterte sich zur Europawahl von 2004 um 0,1 %, dass sie vermutlich an die AUF verloren hat, die eben gerade 0,1 % der Stimmen erhielt.
Die Werbespots beider Parteien haben mir die Schamröte ins Gesicht getrieben – „wir schreiben Europa mit C…“. Das wirkte nicht nur unprofessionell, was man bei kleinen Parteien entschuldigt, sondern auch ungengagiert und desinteressiert.

Mein Wunsch für die nächste Wahl wäre eigentlich ein kleines Set aus Wünschen:

1. Macht die AUF-Partei dicht. Das Konzept einer gemeinsamen Partei für Evangelikale und Katholiken ist nicht nötig, denn die CDU war als traditionell katholische Partei trotzdem für viele Evangelikale wählbar, bevor sie sich in ihrer Familien- und Sexualpolitik vom Christentum weg bewegt hat. Umgekehrt könnte eine evangelikal geprägte Partei auch für Katholiken attraktiv sein, denn ein gemeinsames Themenspektrum gibt es tatsächlich.
2. Gebt der PBC einen neuen Namen, der zwar den christlichen Bezug aber keine evangelikalen Spezialitäten enthält. Ein Evangelikaler kann zwar eine christlich demokratische Union wählen, aber er hätte vermutlich Schwierigkeiten mit einer katholisch demokratischen Partei o.ä….
Wie wärs einfach mit CDP?
3. Bringt die Steckenpferde zum Metzger. Man mag ja von der Israel-Politik der PBC halten was man mag, aber sie gehört in einem Parteiprogramm einfach nicht in den ersten Teil. Wenn das Programm nicht nur von Freaks Zustimmung erfahren soll, muss es auch allgemeiner angelegt sein und politischen Gestaltungswillen für alle wichtigen Bereiche eines Programms deutlich machen.
4. Etwas mehr Propaganda vor einer Wahl wäre nicht übertrieben. Ich glaube, dass es das Potential für eine Stimmenzahl weit über der 5%-Hürde gibt, wenn man die Wähler zu überzeugen versteht. Das wäre in meinen Augen eine gute und überfällige Ergänzung zur CDU.
5. Vielleicht fällt mir noch mehr ein…

Es ginge auch anders…

Die Grünen haben ihr Wahlprogramm verabschiedet und wenig Überraschendes zu bieten: mehr Steuern, mehr Schulden (20 Milliarden), mehr Staatsquote, mehr Staat. Und 1 Million Arbeitsplätze.
Jetzt hat die Partei „Die Linke“ nachgezogen und das Paket noch übertroffen: sie möchte gerne 100 Milliarden investieren, die Steuern noch stärker anziehen und bietet dafür 2 Million Arbeitsplätze.
Selbstverständlich enstehen ein Großteil der Arbeitsplätze bei Grünen und der Linken im öffentlichen Sektor und hängen direkt von öffentlichen Investitionen ab.
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Sind Sie Hesse?

Haben Sie sich eigentlich mal gefragt, wieviel Zeit Sie in den letzten Monaten mit der Regierungsbildung in Hessen verbracht haben? Vielleicht sind Sie Hesse, aber die meisten Deutschen sind keine Hessen und haben sich trotzdem damit beschäftigt. Klar, hier geht es auch um die Frage, wie man in Zukunft mit der „Linken“ umgeht und welcher politischen Akzeptanz sie sich erfreut. Aber was hat das mit meinem Wahlverhalten zu tun? Ich wähle die Linke doch nicht, weil sie irgendwo in der Regierungsbildung in Hessen mitwuselt.
Wieviel Zeit haben Sie mit der Wahl in Amerika verbracht? Wieviel Zeit werden Sie in den nächsten Monaten mit nutzlosen Artikeln über Politker vor der Wahl verbringen? Natürlich bekommt man so einen Eindruck von den Personen, aber der ist völlig uninteressant. Entscheidend ist alleine das Parteiprogramm und der schlechteste Kandidat mit dem besten Partei-Programm wird meinen Vorstellungen viel näher kommen als der beste Kandidat eines absurden Programms. Also werde ich die Wahlvorbereitung wie gewohnt auch 2009 kurz halten: alle Parteiprogramm synchron vergleichen (gibt es vermutlich alle kostenlos im Internet also billiger als eine einzige Tageszeitung) und gut ist.

Sparen Sie Geld und Zeit und beschäftigen Sie sich doch mal mit den Themen, die wichtig sind und nicht mit den Themen, die Ihre Zeitung wichtig findet.

Artikel des Monats April 2008

AUF-Partei
[auf-partei.de] Gründung des Landesverbandes Berlin
Bücher
[crosswalk.com] Amy E. Black: Beyond Left and Right
Die Linke
[achgut] Henryk M. Broder: Autoritäre Opportunisten von links
Eva Hermann
[pro] Eva Herman bei „Spring“: Über Karriere und Familie
Evangelikale
[merkur.de] Evangelische Allianz – Tragbalken des Protestantismus
Familie
[pro] In „Cicero“: „Der Staat greift nach der Familie“
Gender Mainstreaming
[idea] Prof. Günter Rohrmoser: Deutschland arbeitet an „biologischer Selbstabschaffung“
[WELT] Gerhard Amendt: Jeder setzt sich selbst die Grenzen
George W. Bush
[WELT] Richard Herzinger: In zentralen Fragen hat sich Bush beim Nato-Gipfel doch durchgesetzt
Homosexualität
[idea] Christliche Therapiezentren: Wir bedrängen Homosexuelle nicht
Irak
[WELT] Richard Herzinger: Amerikaner vom Erfolg ihres Konzepts überrascht
Iran
[anti-anti-americanism.com] International Iran-conference in Berlin
Islamisums
[PI] PI-Interview mit Hans-Olaf Henkel
Italien
[blogkon] Zefirelli über die Kulturhegemonie der Linken
Kreationismus
[WELT] Till-r. Stoldt: Der Allmächtige erobert den Bio-Unterricht
Lobpreis
[crosschannel.de] CrossCharts
Mormonen
[bodenpersonal] Die „polygamistische Sekte“
Neo-Atheismus
[pro] Britischer Philosoph: Was Atheisten im Schilde führen
Prophetien
[idea] Vorsicht bei ausländischen Prophetien über Deutschland
US-Evangelikale
[taz] Marcia Pally: Der Wandel der Evangelikalen
[christiantoday.com] Bill Hybels: The DNA of effective leadership
[christianitytoday.com] Yes, Nominal Evangelicals Exist
US-Wahl
[nyt] Maureen Dowd: Hillary or Nobody
[charismamag.com] Drew Dyck: The Preacher Who Dared to Be President
[commentarymagazine.com] Peter Wehner: The High Cost of Hillary

Um welchen Preis sollen Christen in die Politik gehen?

Die Ankündigung einer neuen christlichen Partei hat mich zunächst begeistert, aber je mehr ich darüber nachdenke, desto weniger schmeckt mir der Gedanke. Man hat sich als Wähler vielleicht damit abgefunden, dass eine Partei nicht alle Ideale verwirklichen kann, die sie gerne verwirklichen würde, und dass bei der derzeitigen Parteienmenge (die durch die „AUF-Partei“ noch erhöht würde) Entscheidungen immer stärker von Kompromissen geprägt sind als noch vor 30 Jahren. Aber – Gewöhnung hin oder her – dürfen Christen eine Entscheidung treffen, die sie nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können? Ich kann es doch als Wähler nicht verantworten, Geschwister mit einem Mandat zu beauftragen, in dem sie nicht ohne zu sündigen überleben können.

Und darüber hinaus gibt es noch ein erheblich ernsteres Problem: AUF nennt sich zwar „christlich“, will aber eine Dachpartei für Evangelikale und Katholiken sein. Als Grundlage verweist die Homepage auf die „jüdisch-christliche Ethik“, das deutsche Grundgesetz und dann, für meinen Geschmack etwas zu beiläufig, auf das Glaubensbekenntnis, das Vater-Unser und die zehn Gebote.
Dass die Partei christlich ist, kann man am ehesten noch am Glaubensbekenntnis erkennen, denn die zehn Gebote sind ja bekanntlich auch Juden wichtig und das Vater-Unser ist zwar das Gebet für Christen, aber ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass jeder, der das Vater-Unser betet, als Christ angesehen werden kann.
Bleibt also das Glaubensbekenntnis, in dem doch der christliche Glaube zusammengefasst werden soll: aber selbst hier kann man strenggenommen nicht mit Katholiken ehrlich den gleichen Text sprechen. Denn ein Katholik wird an der Stelle „eine heilige, katholische Kirche“ auch dann an seine eigene Kirche denken, selbst wenn er sich dazu herabließe, die reformatorische Fassung („heilige, christliche/allgemeine Kirche“) zu sprechen, während ein Protestant bei dem Wort „Kirche“ an jede andere Organisation denken kann als an die Katholische Kirche. Denn man darf nicht vergessen, dass es bis heute kein einheitliches Verständnis von Kirche zwischen beiden Organisationen gibt!
Und an der Stelle „Vergebung der Sünden“ ist für den Katholiken noch längst nicht geklärt, wieviele Sünden er darüber hinaus aber doch noch bezahlen muss (z.B. im Fegefeuer).

Im Glaubensbekenntnis kommt also nicht in hinreichender Klarheit das Evangelium vor, durch das ein Christ sich wirklich vom Nicht-Christen unterscheidet. Noch bevor die AUF-Partei also gestartet ist, hat sie alles aufgegeben, wofür ein Christ lebt, nämlich das Evangelium! Dazu passt dann auch die Einladung der Partei zum „Internationalen Kongress Treffpunkt Weltkirche“.

Gerade im Hinblick auf unsichere Christen halte ich es für dringend geboten, lieber auf eine politische Mitwirkung zu verzichten, als auch nur einen Hauch an Unsicherheit über den Heilsweg Gottes an den Menschen zu lassen. Und ein ökumenischer Kongress ist eine theologische Nebelmaschine, die mehr Schaden anrichtet als die gottloseste Partei, weil er das Herzstück des Glaubens angreift. Zwischen allen Wölfen wird der Wolf im Schafspelz den größten Fang machen.

AUF – Hier ist sie … die neue christlich-konservative Partei!

Ich halte Dr. Walter Weiblen, den ehemaligen Vorsitzenden der Partei bibeltreuer Christen für einen der fähigsten politischen Köpfe der evangelikalen Bewegung im deutschsprachigen Raum. Ende letzten Jahres erlebten wir das Desaster der PBC, die sich putschartig von Weiblen trennte, der mit der Forcierung der Initiative Aufbruch 2009 das Ziel hatte aus den vielen christlichen Kleinparteien eine relevante und schlagkräftige politische Plattform für das Superwahljahr 2009 aufzubauen.
Nach der Demontage von Roland Koch und damit des konservativen Flügels der CDU mailte ich Weiblen an, um ihn zu einem Statement bzgl. dieser Plattform zu bewegen. Zu meiner Überraschung antwortete er postwendend:


wir haben die AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Untertitel „Christen für Deutschland“ am vergangenen Samstag in Berlin gegründet. In wenigen Tagen, vielleicht auch schon morgen, können Sie unsere Homepage besuchen und dort z.B. das Programm herunterladen. Wir freuen uns, wenn das Ihre politische Plattform werden kann. Wir nehmen Christen als Mitglieder auf, die das Apostolische Glaubensbekenntnis ihrem Christsein zugrunde legen.
Herzliche Grüße und Gottes Segen
Walter Weiblen

Idea Spektrum war auf der Gründungsveranstaltung am 26.01.08 in Berlin und berichtet wie folgt:
B e r l i n (idea) – Neben der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) und der Deutschen Zentrumspartei gibt es jetzt eine weitere christliche Kleinpartei. „AUF – Christen für Deutschland“ wurde am 26. Januar in Berlin gegründet. Die Buchstaben AUF stehen für Arbeit, Umwelt und Familie.
Auf diesen Feldern wolle sich die Partei besonders engagieren, sagte der Vorsitzende Walter Weiblen (Weissach bei Stuttgart) gegenüber idea. Man wolle einen möglichst breiten Kreis von Christen ansprechen und die Kräfte bündeln. Viele sehnten sich nach einer Partei, mit der sie sich identifizieren könnten. Weder der PBC, an deren Spitze Weiblen von Oktober 2005 bis Dezember 2007 stand, noch der Zentrumspartei sei es gelungen, diesen Menschen eine politische Heimat zu geben. Der stellvertretende Vorsitzende Peter Schneider (Volkenroda/Thüringen), geht davon aus, dass die Partei noch in diesem Jahr 3.000 Mitglieder haben werde. „Wir wollen deutlich über die Größe einer Splitterpartei hinauswachsen.“ An der Gründungsveranstaltung nahmen rund 140 Mitglieder teil.

Meves für Partei, „bei der Gott im Regiment sitzt“
Die Kinder- und Jugendpsychotherapeutin Christa Meves (Uelzen bei Hannover) kritisierte, dass der Werte-Begriff in der öffentlichen Debatte um die Kindererziehung zu abstrakt gebraucht werde. „Eine Werte-Erziehung ohne Anbindung an Gott ist leeres Geklingel“, sagte sie. „Wir brauchen eine neue Partei, bei der Gott im Regiment sitzt.“ Sie dankte der Partei, dass sie sich in ihrem Programm unter anderem dafür einsetze, die Mutterschaft als eigenständigen Beruf anzuerkennen. Außerdem forderte die Katholikin, den „destruktiven Feminismus“ zu überwinden.

Für traditionelle Rollen von Mann und Frau
Der Unternehmensberater und langjährige BASF-Manager Siegfried Buchholz (Baden bei Wien) sagte, wenn Deutschland zukunftsfähig sein wolle, müsse es sich zurückbesinnen auf zentrale Werte wie die Familie und das traditionelle Rollenverständnis von Mann und Frau. Außerdem müsse es sich vom Anspruchsdenken verabschieden. „Deutschland muss endlich aufwachen aus seiner wohlfahrtsstaatlichen Dauernarkose“, so Buchholz.

PBC und Zentrum: Ethisch verwerfliche Parteigründung
Zum Teil scharfe Kritik an der Gründung der AUF-Partei übten PBC und Zentrumspartei. Sie sei „auf eine ethisch verwerfliche Art und Weise unter Ausnutzung der bestehenden Strukturen der Partei Bibeltreuer Christen und der Deutschen Zentrumspartei zustande gekommen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Die neue Partei führe „zu einer weiteren Zersplitterung des schon recht kleinen Lagers der politisch interessierten Christen in Deutschland“. Es fehle nicht an christlichen Parteien, sondern an der gegenseitigen Respektierung und an dialogbereiten Christen, die sich den geistigen, politischen und wirtschaftlichen Auseinandersetzungen stellten. PBC und Zentrumspartei wollen stärker zusammenarbeiten. Die PBC hat rund 4.100 Mitglieder, die Zentrumspartei etwa 600.

Ich denke es lohnt sich diese junge christliche Partei kritisch-wohlwollend zu beobachten! Ich werde jedenfalls hier auf TheoKonservativ zeitnah über dieses hoffnungsvoll Projekt berichten.

Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger
AUF – Hier ist sie … die neue christlich-konservative Partei!