Die FDP – eine Sünde wert? … und außerdem: Danke Piratenpartei!

Leider muß ich hier ein wenig reuig mitteilen, dass ich gesündigt habe … Bei der Landtgswahl Brandenburg habe ich gestern trotz vollkommen gegensätzlichen Positionen zum Thema Abtreibung, Homo-Ehe und Sterbehilfe FDP gewählt. Aus der Sicht eines Brandenburger Landarztes ist diese Partei allerdings eine sehr gute Wahl!

Aber wer weiss, vielleicht gibt es in den nächsten Jahren in dieser Partei noch eine Entwicklung hin zu libertären Positionen …

Schön war zu beobachten, wie man im gesamten linken Lager dem bundesdeutschen Wahlvolk nicht verzeihen konnte, dass es gerade zu Zeiten einer wirtschaftsliberalen HeuschreckenRaubtierkapitalismus-Weltwirtschaftskrise ebenjene Wirtschaftsliberale zum strahlenden Sieger dieser Wahl machen konnte :-))

In Anne Will hatte man das Gefühl, dass Frau Dr. Rita Süssmuth den Wahlausgang mehr aus der Sicht eines SPD-Mitglieds bedauerte, als sich über den Wechsel zu freuen. Egon Bahr war angesichts des Desasters einfach ratlos, allerdings weiß jetzt wenigstens die halbe Republik, dass er sich von Frau Will zu vielem verführen lassen würde … Halbwegs authentisch kam nur noch der ehemalige Innenminister Baum herüber.

Offensichlich hat es die SPD nicht vermocht genügend Frustrierte aus dem eigenen Lager zu mobilisieren. Nicht zu unterschätzen ist jedoch auch der Verlust von Stimmen an die Piraten-Partei (ca. 2%), die dem linken Lager verloren gegangen sind.

Insofern vielen herzlichen Dank Jungs für Euren Anteil an Gelb-Schwarz :-))

Man darf nun gespannt sein auf die Wahlkommentare von Al Quaida

Mit freundlichen Grüßen

wanderprediger

Gründe für die Wahl christlicher Kleinparteien

Zunächst möchte ich auf den Beitrag von xangor verweisen, der die Gründe dafür genannt hat, weshalb Christen lieber CDU wählen sollten. Beide Beiträge decken vermutlich ganz gut das Spektrum von theocons ab, und es ist nicht schwer zu sehen, dass wir nur in Nuancen auseinanderliegen.

Der Haupteinwand, der gegen die Wahl von christlichen Kleinparteien vorgebracht wird ist immer: da verschenkt man seine Stimme.
Eine Partei, die nicht die 5%-Hürde nimmt, verschluckt zunächst ihre Stimmen, die dadurch in der Platzverteilung im Parlament nicht mehr zum Tragen kommen. Im schlimmsten Fall schadet dies sogar der zweiten Wahl, die diese Stimmen dringend gebraucht hätte. Z.B. wenn CDU und FDP auf 49% kommen und die PBC auf einmal 2,7% erhält!
Auf der anderen Seite muss man nüchtern sagen, dass jeder Einzelne mit seiner Stimme ohnehin nicht viel ausrichtet, also auch nicht viel Schaden anrichten kann. Und exakt der Schaden, der durch Kleinparteien angerichtet wird – wie in dem genannten Beispiel – , wird von den großen Parteien auch bemerkt! Und in diesem Sinne gibt es tatsächlich keine verschenkten Stimmen. Angenommen, die PBC würde auf einmal von 0,4 auf 2,7% hochschnellen, dann würde das als möglicher Trend bemerkt, dass man durch ein „C“ im Parteinamen nicht alle Christen als sicheres Wahlvolk betrachten kann, egal, welche Politik man betreibt.
Und die Politik der CDU ist stark auf Europa ausgerichtet und den Vertrag von Lissabon. Und dieser Vertrag dürfte zu den gefährlichsten Dokumenten gehören, die es für Christen gibt. Die CDU ist hier kein Schutz.

Die Linke hat vorgemacht, wie es gehen kann: erst regt sich der Unmut über die neoliberale Entwicklung der SPD im Wahlvolk. Der Unmut wird immer lauter, deutlicher und immer besser organisiert. Wenn er breit genug ist, findet sogar ein prominenter Politiker auf einmal Geschmack daran, mit den verlorenen und enttäuschten Wählern eine neue Partei zu gründen, und siehe da: es funktioniert. Für die SPD hat sich die Linke zum Alptraum entwickelt, und die CDU wird kein Interesse daran haben, diese Geschichte zu wiederholen. Es besteht daher gerade jetzt eine sehr gute Chance, wirklich als Mahnung an die CDU gehört zu werden, eine Mahnung mit handfesten Konsequenzen nach der Wahl. Noch besser wäre es natürlich, wenn eine Kleinpartei den Sprung ins Parlament irgendwann doch schafft und als Koalitionspartner zur Verfügung steht. Aber so hat die Linke auch nicht angefangen…

Baden-Württembergs Pressesprecher wechselt zur CDU – Projekt PBC gescheitert?

Vom Wechsel des baden-württembergischen Pressesprechers der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) Andreas Schönberger in die CDU las ich gestern auf idea.de. Da er sich auch schon hier auf theocons.de an Diskussionen beteiligte, schrieb ich ihn an, um näheres über seine Wechsel-Motive zu erfahren. In der Anlage nun seine detaillierte Antwort …
Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger

Liebe Freunde und Bekannte,

schweren Herzens erkläre ich heute meinen Austritt aus der PBC. Dieser Schritt ist endgültig und ich bitte Euch, mich nicht durch telefonische Rückholungsversuche davon abbringen zu wollen.

Es hatten sich ja bereits in den letzten Monaten immer wieder unterschiedliche Einschätzungen im Hinblick auf programmatische und strategische Fragen ergeben, zuletzt im Hinblick auf die Frage, ob die PBC auch zur Bundestagswahl antreten solle.

Der entscheidende Grund für meinen Austritt liegt darin, dass die PBC seit mittlerweile zwanzig Jahren bei bundesweiten Wahlen Ergebnisse von 0,1 bis 0,4 % einfährt und auch bei Landtagswahlen noch nie ein Ergebnis von einem Prozent oder mehr erreicht hat. Es zeigt sich somit überdeutlich, dass das Projekt PBC, was den zählbaren Erfolg bei Wahlen angeht, als gescheitert angesehen werden muss. Ich sehe keine Aussicht auf eine Verbesserung dieser Zahlen bei zukünftigen Wahlen. Es gab – in sehr geringem Umfange – Erfolge im kommunalpolitischen Bereich. Dazu braucht es aber keine bundesweit organisierte christliche Kleinpartei – auf kommunaler Ebene ist es jederzeit jedem Christen möglich, sich mit seinen christlichen Überzeugungen in den bereits existierenden Parteien und Wählervereinigungen einzubringen.

Es reicht nicht aus, ein gutes, frommes Parteiprogramm zu haben, wenn man, weil man eine Splittergruppe ist, nicht ernst genommen wird und politisch nichts oder doch wenig erreicht.

Ich weiss, dass es ein schwieriger Weg ist, für christliche Überzeugungen, z.B. für das Lebensrecht der ungeborenen Kinder, in den etablierten Parteien einzutreten. Ich sehe aber dazu keine Alternative. Ich habe daher einen Antrag auf Mitgliedschaft in der CDU gestellt. Falls diesem Antrag stattgegeben wird, so werde ich mich als einfaches CDU-Mitglied für meine christlichen Überzeugungen einsetzen, besonders bei den Christdemokraten für das Leben und im Evangelischen Arbeitskreis der CDU.

Meine Kandidatur auf der Landesliste der PBC zum Bundestag ziehe ich hiermit zurück. Ich werde den Landeswahlleiter hierüber informieren und bitte auch den PBC-Landesvorstand um Beachtung dieses Rückzuges, auch bei der Einreichung des PBC-Wahlvorschlages. Es wäre auch für die PBC nicht gerade werbewirksam, wenn sich ein bekennendes CDU-Mitglied auf ihrer Liste befände.

Für die freundschaftliche Zusammenarbeit möchte ich Euch allen ganz herzlich danken.
Möge der HERR Euch alle reichlich segnen!

Herzlich, Euer Andreas.
Baden-Württembergs Pressesprecher wechselt zur CDU – Projekt PBC gescheitert?

Die Qual der Wahl

Nun droht sie uns wieder … die Bundestagswahl. Reden wir nicht lange drum herum: Für christlich-konservative Wähler gibt es keine wirklich positive Wahlmöglichkeit.
Eine demokratisch-konservative Partei „rechts“ neben der Union ist in Deutschland aus verschiedenen Gründen einfach nicht in Sicht.
Ich persönlich sehe drei Möglichkeiten das Dilemma des Wahltages zu lösen:

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Es ginge auch anders…

Die Grünen haben ihr Wahlprogramm verabschiedet und wenig Überraschendes zu bieten: mehr Steuern, mehr Schulden (20 Milliarden), mehr Staatsquote, mehr Staat. Und 1 Million Arbeitsplätze.
Jetzt hat die Partei „Die Linke“ nachgezogen und das Paket noch übertroffen: sie möchte gerne 100 Milliarden investieren, die Steuern noch stärker anziehen und bietet dafür 2 Million Arbeitsplätze.
Selbstverständlich enstehen ein Großteil der Arbeitsplätze bei Grünen und der Linken im öffentlichen Sektor und hängen direkt von öffentlichen Investitionen ab.
„Es ginge auch anders…“ weiterlesen

Sind Sie Hesse?

Haben Sie sich eigentlich mal gefragt, wieviel Zeit Sie in den letzten Monaten mit der Regierungsbildung in Hessen verbracht haben? Vielleicht sind Sie Hesse, aber die meisten Deutschen sind keine Hessen und haben sich trotzdem damit beschäftigt. Klar, hier geht es auch um die Frage, wie man in Zukunft mit der „Linken“ umgeht und welcher politischen Akzeptanz sie sich erfreut. Aber was hat das mit meinem Wahlverhalten zu tun? Ich wähle die Linke doch nicht, weil sie irgendwo in der Regierungsbildung in Hessen mitwuselt.
Wieviel Zeit haben Sie mit der Wahl in Amerika verbracht? Wieviel Zeit werden Sie in den nächsten Monaten mit nutzlosen Artikeln über Politker vor der Wahl verbringen? Natürlich bekommt man so einen Eindruck von den Personen, aber der ist völlig uninteressant. Entscheidend ist alleine das Parteiprogramm und der schlechteste Kandidat mit dem besten Partei-Programm wird meinen Vorstellungen viel näher kommen als der beste Kandidat eines absurden Programms. Also werde ich die Wahlvorbereitung wie gewohnt auch 2009 kurz halten: alle Parteiprogramm synchron vergleichen (gibt es vermutlich alle kostenlos im Internet also billiger als eine einzige Tageszeitung) und gut ist.

Sparen Sie Geld und Zeit und beschäftigen Sie sich doch mal mit den Themen, die wichtig sind und nicht mit den Themen, die Ihre Zeitung wichtig findet.

Nach der Demontage von Roland Koch … Wo bleibt die neue christlich-konservative Partei?

Vor ca. einer Stunde meldete der Landeswahlleiter den Sieg der CDU (36,8%) über die SPD (36,7%) in Hessen … Aber der Verlierer der Hessen-Wahl ist trotzdem in den Augen aller: Roland Koch. Wie konnte das passieren? Koch die heimliche Nummer 2 der Bundes-CDU. Wie konnte er so tief fallen? Nun, Hessen ist eigentlich seit Urzeiten immer rot gewesen … und ich muß es wissen, denn ich bin selber gebürtiger Hesse 🙂 Es ist doch das eigentliche Wunder, dass dieser streitbare Konservative sich überhaupt so lange in Hessen als Ministerpräsident halten konnte; als rotes Tuch für die gesamte deutsche Linke. Nur zum Vergleich der Dimension stelle man sich doch mal vor, die SPD würde sich 9 Jahre in Bayern an der Macht halten können …
Roland Koch ist es hoch anzurechnen, dass er das heiße Eisen der dramatisch ansteigenden Kriminalitätsquote von ausländischen Jugendlichen angepackt hat. Seine Gegner aus dem medienrelevanten Lager der post-68er-Gutmenschen können bei Ausländerüberfällen offensichtlich nur reflexartig die armen Täter bedauern, wie der Chefredakteuer der ZEIT di Lorenzo treffend schreibt.
Auf den Hinweis, mein ältester Sohn sei von mehreren türkischen Jugendlichen einfach so zusammengeschlagen und sogar noch per Handy dabei gefilmt worden, warf mir meine eigene Schwester in einer innerfamiliären Debatte um „den rassistischen Wahlkampf von Roland Koch“ doch tatsächlich vor: „Wie unverantwortlich von Dir, dass Du ihn nicht längst in einen Karate-Kurs gesteckt hast!!!“
Oh wow … ich muss schon sagen, die Anti-Koch-Kampagne greift!
Ich selber habe ja nicht nur deutsche Gutmenschen in der Verwandschaft, sondern bin glücklicherweise auch mit einer wunderbaren Frau „mit Migrationshintergrund“, einer Italienerin mit spanischen Wurzeln mütterlicherseits verheiratet. Bei unserem letzten Aufenthalt in Ihrer „Heimatstadt“ Mannheim hatte ich ein Gespräch mit meinem italienischen Schwiegervater … einem sog. „Ausländer“ …
Wir diskutierten den München-Überfall und ich mußte feststellen, dass er sogar eine noch radikalere Ansicht in der Frage der Verschärfung des Jugendstrafrechts hatte als ich. Er würde in solchen Fällen nicht lange fackeln und die Täter SOFORT aus Deutschland ausweisen. Auch mein italienischer Schwager, der übrigens bald Pastor einer pfingstgemeinde sein wird gestand mir offen seine Sympathie zu Roland Koch und seinen Wahlkampfinhalten. Heute höre ich, dass der spanische Cousin meiner Frau von acht Türken zusammengeschlagen wurde und mit Tritten ins Gesicht schwer verletzt wurde … Was soll ich sagen … meine „ausländischen“ Verwandten scheinen erfreulicherweise gegen die typische Politischen Korrektheit der linksalternativen deutschen Medien insgesamt resistent zu sein.
Auf einige SPD-Mitglieder trifft das ja im Übrigen auch zu … Hier ein Zitat von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD):
„Man muss das mal sagen, selbst wenn es manche nicht gern hören: Beim organisierten Autodiebstahl sind Polen nun mal besonders aktiv, das Geschäft mit der Prostitution wird dominiert von der Russen-Mafia, Drogenkriminelle kommen besonders häufig aus Südosteuropa und Schwarzafrika. Man schützt die hier lebenden gesetzestreuen Ausländer nicht, indem man Ausländerkriminalität totschweigt. Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell!“
Dieses Schröder-Zitat schien innerhalb der Hessen-SPD nicht viel zu gelten, betrieb sie doch erfolgreich eine Diffamierungskampagne gegen den hessischen Regierungschef Roland Koch, die gar nicht auf die Realitäten der Amtsführung zielte, sondern auf unterstellte Absichten.
Siehe Ypsilanti im TV-Duell: „Das Problem, warum das so diskutiert wird, ist, dass man Ihnen das zutraut.“
Aus heutiger Sicht scheint Roland Koch und damit weite Teile des konservativen Flügels der CDU nach dieser schweren Niederlage wirklich demontiert. Deutschland ist nach links und die CDU ist zu Merkels linker Mitte gerutscht. Man mag das bedauern … zu ändern ist das nicht!
Oder etwa doch? Für mich bedeutet diese Entwicklung die historische Chance für die Bildung einer neuen christlich-konservative Partei. Nach dem Desaster der PBC, die sich kürzlich putschartige von Ihrem Vorsitzenden Weiblen trennte, der mit der Forcierung der Initiative Aufbruch 2009 genau dieses Ziel hatte – frage ich Euch: Wo bleibt die neue christlich-konservative Partei? Nie war sie wichtiger als heute!
Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger
Nach der Demontage von Roland Koch … Wo bleibt die neue christlich-konservative Partei?

CDU ohne C – Christliche Kleinparteien fusionieren für Superwahljahr 2009!

Es rumort in der CDU … Viele Konservative können sich in dem linksliberalen Kurs der Parteivorsitzenden Frau Merkel nicht mehr wiederfinden. Glänzend auf den Punkt bringt dies eine in der Tageszeitung DIE WELT veröffentlichte Protestnote von Wulf Schönbohm, dem Bruder des nach eigenen Aussagen letzten Konservativen der CDU, dem Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm.
Wulf Schönbohm wirft Angela Merkel vor, sie ruiniere das konservative Profil der Union und mache sich zum blinden Erfüllungsgehilfen der linken Mitte – auch auf Kosten ihrer eigenen Pateifreunde. Wenn dies so weitergehe, würde die Union untergehen. Schönbohm erwähnt neben Personalquerelen der CDU Themen wie
Antidiskriminierungsgesetz, Kernenergie, Klimaschwindel, Krippenausbau. Aus unserer christlich-konservativen Sicht fehlen mindestens noch die Themen Abtreibung, Homo-Ehe, Stammzellforschung und Islamisierung auf der Unzufriedenheits-Agenda.
Aber weiter mit Schönbohm, denn seine Schlußsätze haben schon etwas prophetisches, wenn er meint: „in der linken Mitte tummelt sich bei uns alles, die rechte Mitte kann nur von der Union besetzt werden. Tut sie dies nicht, lädt sie eine neue Partei dazu ein, diese Marktlücke zu schließen. Und dann gute Nacht, Union!“
Und diese neue christliche Partei soll gerade gegründet werden!
Interessanterweise gibt es hierzu noch überhaupt keinen Presseartikel. Wie aus einem passenderweise mit der diesjährigen „Neues wächst“-Jahreslosung beginnenden Mitgliederbrief der Partei Bibeltreuer Christen hervorgeht, wird zur Zeit fleißig an einer neuen christlichen Plattform „Aufbruch ´09“ gearbeitet. „Am 20. April trafen sich 25 geistliche und politische Leiter in Baunatal bei Kassel. Hartmut Steeb, Prof. Dr. Buchner (Bundesvorsitzender der ÖDP), 9 Vertreter der PBC, 3 Vertreter der Zentrumspartei, 3 weitere Geschwister aus der ÖDP, Uwe Dahlke (CZK), Michael Winkler (Forum Leben Netzwerk), Micha Siebeneich (Treffpunkt Leben Ditzingen), Joost Reinke (freikirchl. Beauftragter beim Landtag NRW), Claus Philippin (ICCC Deutschland), Gerard Geijtenbeek (CU), Vertreter von Kaleb e.V. und Christdemokraten für das Leben, sowie Horst Koch (JmeM Altensteig). Verschiedene Aspekte und Fragen wurden behandelt, aber in einem Punkt waren sich alle einig: Jesus will, dass die Christen in der Politik zusammenrücken und es ist Kairos, also der von Gott geschenkte, richtige Zeitpunkt dafür. Ursprünglich wollten wir die Frage: „Ist Aufbruch `09 von Gott?“ bis Ende Juni 07 geklärt haben. Zunächst Ende März in Gnadenthal war den Teilnehmern schon klar: ja, es ist so. In Kassel Ende April hat sich das wiederholt: die Teilnehmer sagen, „wir brauchen nicht mehr wiederzukommen im Juni. Es ist jetzt schon klar.“

CDU ohne C – Christliche Kleinparteien fusionieren für Superwahljahr 2009!

idea spektrum empfiehlt G. W. Bushs „Compassionate Conservativism“ für die geschwächte Union …

Nach diesem sehr schwierigen Wahlergebnis sieht Marcus Mockler „Das Ende vieler Illusionen„: Daß Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel schlechter abgeschnitten hat als vor drei Jahren ihr Vorgänger Edmund Stoiber, hat zu völlig verworrenen Mehrheitsverhältnissen geführt. Ernüchternd für Christen: Die von ihnen eingeforderten Werte, insbesondere beim Lebensschutz, haben im Wahlkampf erneut keine Rolle gespielt.em>
Interessant finde ich, dass Mockler wie wir Theocons der geschwächten CDU/CSU ganz klar G. W. Bushs „Compassionate Conservativism“ ans Herz legt:
Wie die CDU Chancen hätte
Egal, wie die Farbenspiele um eine künftige Regierungskoalition ausgehen – Christen haben nicht viel zu erwarten. Einer wird immer bremsen, wenn es um die Umsetzung biblischer Werte geht. CDU und CSU gehen extrem geschwächt aus der Wahl hervor, und die Haftung dafür muß Angela Merkel übernehmen. Man darf gespannt sein, ob es der Union noch einmal gelingt, christliche Werte politisch ins Spiel zu bringen. Vielleicht muß man an dieser Stelle an den viel gescholtenen amerikanischen Präsidenten George W. Bush erinnern.
„Barmherzige Konservative“?
Er eroberte mit dem Schlagwort „barmherziger Konservativismus“ die Herzen vieler Wähler. Die Union könnte das in geeigneter Form aufgreifen und insbesondere auf das immer noch vernachlässigte Thema Fmilie anwenden. Sie könnte die demographische Katastrophe ungeschönt an die Wand zeichnen, sie könnte Kinder, Kinder, Kinder zeigen, und sie könnte das Christentum als positive Kraft darstellen, mit dem die Herausforderungen der Zukunft zu meistern sind. Denn eines haben der Wahlausgang und die Reaktionen darauf gezeigt: Der Glaube der Deutschen an eine eigene Zukunft ist noch einmal ein ganzes Stück geschrumpft.

Alles gut und sehr richtig Herr Mockler.
Eine auf Werten basierte Familienpolitik gehört sicher mit zum Konzept des „Compassionate Conservativism“. Ganz zentral ist jedoch das Konzept der glaubensbasierten „faith-based“ Initiativen. Also staaatliche Infrastruktur-Förderung z.B. für christliche Gruppen, die Suppenküchen anbieten oder missionarische Obdachlosenarbeit leisten. Der Staat wird in Zukunft vieles nicht mehr übernehmen können. Wir werden das bedauern, aber nicht ändern können. Wenn der Staat sich schon aus dem Sozialen Sektor immer mehr zurückziehen muss, was spricht eigentlich dagegen, dass er diese Arbeit denen übergibt, die sich seit jeher darum gekümmert haben … an die Christen … „Mitfühlender Kondservativismus“ … Wir werden an dieser Stelle weiter über dieses Konzept berichten …
Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger

idea spektrum empfiehlt G. W. Bushs „Compassionate Conservativism“ für die geschwächte Union …

Schwampel-Deutschland nach der Wahl

Hallo Ihr Lieben …
dieses Wahlergebnis ist schrecklich … denn es spiegelt diese ganze Unentschlossenheit wieder, in der wir stecken … die ganze Misere in der wir Deutschen stecken. Wasch mich, aber mach mich nicht nass! Rot/Grün muss weg, aber Schwarz/Gelb muss unbedingt verhindert werden!
Man kann nur hoffen, dass es unter all diesen parteiraisonkompatiblen den Politikern kreative Kräfte gibt, die genau diese verfahrene Situation jenseits aller Lagerbildung als Chance sehen, etwas ganz neues zu versuchen. Ein schwarzgelbe Turbomotor mit grüner Servobremse wenn es zu unsozial wird oder die Ökologie ins Hintertreffen zu geraten droht. Oder eine ganz neue Konstellation für eine grosse Koalition, in der sich als aller erstes Schröder und Merkel verabschieden und Moderatoren, die sich nichts mehr beweisen müssen, wie zum Beispiel Schäuble oder Clement die Szene überlassen, wie es dieser scharfsinnige Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte vorschlägt.
Jedenfalls kommen spannende Zeiten auf die politischen Eliten Deutschlands zu … sie brauchen jetzt neue Antworten auf diese neue Herausforderung … und … viel Gebet!
Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger

P.s.: Das schreckliche Unwort „Schwampel“ – steht wie ihr ja alle wisst für „schwarze Ampelkoalition“ [-> http://www.welt.de/data/2005/09/20/778128.html ]