Was bedeutet „Demokratie“ für die Grünen?

Zur Zeit wird der böse Ausdruck der „Tyrannei der Massen“ – sagen wir mal – diskutiert, den der FDP-Generalsekretär Döring in einer Talkshow in die Runde warf – leider ohne brauchbare Ausführungen.

Die meisten Kommentare, die sich mit dem Thema beschäftigen, dienen in Qualität und Ausrichtung weniger der Meinungsbildung als der Meinungsstärkung, was um so bedauerlicher ist, als Herr Döring hier an ein Problem rührt, dass er denkbar unbeholfen beschrieben hat aber auf einen grundsätzlich unterschiedliches Verständnis von Demokratie hinweist. Das eigentliche Problem ist tatsächlich aber nicht die „Masse“, sondern die übermächtige Minderheit.

Anlass für seine Sorge war das extrem gute Abschneiden der Piratenpartei und die neue Rolle des Internets, die sich darin widerspiegelt. Die Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke wirkte zwar wegen des schlechten Abschneidens ihrer Partei sichtlich angespannt, stand in der grundsätzlichen Frage aber auf der Seite der Piraten. Die Frage, um die es eigentlich ging,und die leider kaum ernsthaft diskutiert wird ist, was eigentlich Demokratie ist. Herr Döring sieht in der politischen Debatte im Internet eine Gefahr für die Demokratie, Frau Lemke sieht darin ein Zeichen für lebendige Demokratie. Wie kann man die Lage so unterschiedlich einschätzen? „Was bedeutet „Demokratie“ für die Grünen?“ weiterlesen

Die FDP – eine Sünde wert? … und außerdem: Danke Piratenpartei!

Leider muß ich hier ein wenig reuig mitteilen, dass ich gesündigt habe … Bei der Landtgswahl Brandenburg habe ich gestern trotz vollkommen gegensätzlichen Positionen zum Thema Abtreibung, Homo-Ehe und Sterbehilfe FDP gewählt. Aus der Sicht eines Brandenburger Landarztes ist diese Partei allerdings eine sehr gute Wahl!

Aber wer weiss, vielleicht gibt es in den nächsten Jahren in dieser Partei noch eine Entwicklung hin zu libertären Positionen …

Schön war zu beobachten, wie man im gesamten linken Lager dem bundesdeutschen Wahlvolk nicht verzeihen konnte, dass es gerade zu Zeiten einer wirtschaftsliberalen HeuschreckenRaubtierkapitalismus-Weltwirtschaftskrise ebenjene Wirtschaftsliberale zum strahlenden Sieger dieser Wahl machen konnte :-))

In Anne Will hatte man das Gefühl, dass Frau Dr. Rita Süssmuth den Wahlausgang mehr aus der Sicht eines SPD-Mitglieds bedauerte, als sich über den Wechsel zu freuen. Egon Bahr war angesichts des Desasters einfach ratlos, allerdings weiß jetzt wenigstens die halbe Republik, dass er sich von Frau Will zu vielem verführen lassen würde … Halbwegs authentisch kam nur noch der ehemalige Innenminister Baum herüber.

Offensichlich hat es die SPD nicht vermocht genügend Frustrierte aus dem eigenen Lager zu mobilisieren. Nicht zu unterschätzen ist jedoch auch der Verlust von Stimmen an die Piraten-Partei (ca. 2%), die dem linken Lager verloren gegangen sind.

Insofern vielen herzlichen Dank Jungs für Euren Anteil an Gelb-Schwarz :-))

Man darf nun gespannt sein auf die Wahlkommentare von Al Quaida

Mit freundlichen Grüßen

wanderprediger

Gründe für die Wahl christlicher Kleinparteien

Zunächst möchte ich auf den Beitrag von xangor verweisen, der die Gründe dafür genannt hat, weshalb Christen lieber CDU wählen sollten. Beide Beiträge decken vermutlich ganz gut das Spektrum von theocons ab, und es ist nicht schwer zu sehen, dass wir nur in Nuancen auseinanderliegen.

Der Haupteinwand, der gegen die Wahl von christlichen Kleinparteien vorgebracht wird ist immer: da verschenkt man seine Stimme.
Eine Partei, die nicht die 5%-Hürde nimmt, verschluckt zunächst ihre Stimmen, die dadurch in der Platzverteilung im Parlament nicht mehr zum Tragen kommen. Im schlimmsten Fall schadet dies sogar der zweiten Wahl, die diese Stimmen dringend gebraucht hätte. Z.B. wenn CDU und FDP auf 49% kommen und die PBC auf einmal 2,7% erhält!
Auf der anderen Seite muss man nüchtern sagen, dass jeder Einzelne mit seiner Stimme ohnehin nicht viel ausrichtet, also auch nicht viel Schaden anrichten kann. Und exakt der Schaden, der durch Kleinparteien angerichtet wird – wie in dem genannten Beispiel – , wird von den großen Parteien auch bemerkt! Und in diesem Sinne gibt es tatsächlich keine verschenkten Stimmen. Angenommen, die PBC würde auf einmal von 0,4 auf 2,7% hochschnellen, dann würde das als möglicher Trend bemerkt, dass man durch ein „C“ im Parteinamen nicht alle Christen als sicheres Wahlvolk betrachten kann, egal, welche Politik man betreibt.
Und die Politik der CDU ist stark auf Europa ausgerichtet und den Vertrag von Lissabon. Und dieser Vertrag dürfte zu den gefährlichsten Dokumenten gehören, die es für Christen gibt. Die CDU ist hier kein Schutz.

Die Linke hat vorgemacht, wie es gehen kann: erst regt sich der Unmut über die neoliberale Entwicklung der SPD im Wahlvolk. Der Unmut wird immer lauter, deutlicher und immer besser organisiert. Wenn er breit genug ist, findet sogar ein prominenter Politiker auf einmal Geschmack daran, mit den verlorenen und enttäuschten Wählern eine neue Partei zu gründen, und siehe da: es funktioniert. Für die SPD hat sich die Linke zum Alptraum entwickelt, und die CDU wird kein Interesse daran haben, diese Geschichte zu wiederholen. Es besteht daher gerade jetzt eine sehr gute Chance, wirklich als Mahnung an die CDU gehört zu werden, eine Mahnung mit handfesten Konsequenzen nach der Wahl. Noch besser wäre es natürlich, wenn eine Kleinpartei den Sprung ins Parlament irgendwann doch schafft und als Koalitionspartner zur Verfügung steht. Aber so hat die Linke auch nicht angefangen…

Wer interessiert sich eigentlich für den Mittelstand?

Nach Adam Smith ist der Wohlstand des Mittelstandes das wichtigste Ziel der Politik, weil sein Wohlergehen der ganzen Gesellschaft nützt. Wer die Ober- und Unterschicht fördert, erreicht nur diese Schichten, aber es hat keinen positiven Streu-Effekt. In beiden Schichten versackt das Geld, während im Mittelstand dadurch Arbeitsplätze entstehen.
Deswegen ist es eigentlich wichtig zu fragen, welche politische Richtung sich für den Mittelstand einsetzt. Die FDP ist traditionell die Partei, die hier am Meisten zu bieten hat und der das Problem auch durchaus bewusst ist. Aber da sie gleichzeitig wirtschaftsliberal ist, kann sie der Ketten- und Konzernbildung nichts entgegensetzen und sieht achselzuckend zu, wenn kleine Geschäfte geschluckt werden.
Die Linke unterstützt denselben Prozess, weil in ihren Augen „Marktversagen“ immer dem Staatsmonopol in die Hände spielt. Der Mittelstand ist für sie nur ein lästiges Überbleibsel, eine nervende Übergangsform, die am Ende der kapitalistischen Wirtschaft ohnehin verschwunden ist. Und dem Zusammenbruch der Wirtschaft fiebert die Linke ja entgegen, weil sie darin ihre Legitimation sieht, den Staat als Allesbesitzer und -verwalter umzufunktionieren. Es wäre dämlich zu denken, es gehe ihr um die Armen. Dann hätte sie ja ein Interesse daran, Arbeitslose mit Arbeit zu versorgen. Die Politik der Linken war immer darauf ausgelegt, die Schwächen des Kapitalismus zu katalysieren und herauszustellen. Sie möchte Probleme nicht mildern sondern verschärfen. Eine verbesserte Arbeitsmarktpolitik liegt gar nicht in ihrem Interesse, weil der Weg zum Sozialismus – nach ihrem Geschichtsbild – auf diese Weise nur verzögert wird.
Der freie Markt bewegt sich aber in einzelnen Wirtschaftsbereichen auf das gleiche Ziel zu, nämlich die Konzentration auf wenige Giganten, die Großteile der Bevölkerung zu Arbeitnehmern macht. Soweit ich sehe, gibt es in Deutschland keine Partei, der ich Förderung und Schutz des Mittelstandes zutrauen kann. Ich lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.

Ein Kampf gegen das Christentum

Konkret geht es um einen christlichen Kongress für Therapie und Seelsorge, auf dem es (wie beim Christival neben vielen anderen auch) Seminare zur Therapie Homosexueller gibt. Ein Aktionsbündnis mit prominenter politischer Unterstützung hat diesem Kongress den Kampf angesagt. Gleichzeitig stellen die Organisatoren in ihrem Flyer aber folgendes fest:
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Es ginge auch anders…

Die Grünen haben ihr Wahlprogramm verabschiedet und wenig Überraschendes zu bieten: mehr Steuern, mehr Schulden (20 Milliarden), mehr Staatsquote, mehr Staat. Und 1 Million Arbeitsplätze.
Jetzt hat die Partei „Die Linke“ nachgezogen und das Paket noch übertroffen: sie möchte gerne 100 Milliarden investieren, die Steuern noch stärker anziehen und bietet dafür 2 Million Arbeitsplätze.
Selbstverständlich enstehen ein Großteil der Arbeitsplätze bei Grünen und der Linken im öffentlichen Sektor und hängen direkt von öffentlichen Investitionen ab.
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„…dass ihr die Liebe nicht aufweckt und nicht stört, bis es ihr selbst gefällt.“

Der Streit um das richtige Vorgehen gegen Kinderpornographie dürfte zu einem der bizarrsten werden, die wir vor dem Wahlkampf erleben: so viel Einigkeit und so leidenschaftliche Uneinigkeit sind auf den ersten Blick schwer einzuordnen. Wenn es wirklich um die gleichen Ziele geht, sollten die gemeinsamen Mittel kein großes Problem sein – und über die Mittel ist man sich ja zu 99% ebenfalls einig. Alle wollen die Polizei stärken und die Opfer besser betreuen etc…
Und da der Markt mit der Kinderpornographie nach wie vor boomt, müssen sich ohnehin alle Parteien die gleichen Vorwürfe gefallen lassen, nicht rechtzeitig genug und nicht wirkungsvoll dagegen vorgegangen zu sein. Worum geht es also?
„„…dass ihr die Liebe nicht aufweckt und nicht stört, bis es ihr selbst gefällt.““ weiterlesen

Sind Sie Hesse?

Haben Sie sich eigentlich mal gefragt, wieviel Zeit Sie in den letzten Monaten mit der Regierungsbildung in Hessen verbracht haben? Vielleicht sind Sie Hesse, aber die meisten Deutschen sind keine Hessen und haben sich trotzdem damit beschäftigt. Klar, hier geht es auch um die Frage, wie man in Zukunft mit der „Linken“ umgeht und welcher politischen Akzeptanz sie sich erfreut. Aber was hat das mit meinem Wahlverhalten zu tun? Ich wähle die Linke doch nicht, weil sie irgendwo in der Regierungsbildung in Hessen mitwuselt.
Wieviel Zeit haben Sie mit der Wahl in Amerika verbracht? Wieviel Zeit werden Sie in den nächsten Monaten mit nutzlosen Artikeln über Politker vor der Wahl verbringen? Natürlich bekommt man so einen Eindruck von den Personen, aber der ist völlig uninteressant. Entscheidend ist alleine das Parteiprogramm und der schlechteste Kandidat mit dem besten Partei-Programm wird meinen Vorstellungen viel näher kommen als der beste Kandidat eines absurden Programms. Also werde ich die Wahlvorbereitung wie gewohnt auch 2009 kurz halten: alle Parteiprogramm synchron vergleichen (gibt es vermutlich alle kostenlos im Internet also billiger als eine einzige Tageszeitung) und gut ist.

Sparen Sie Geld und Zeit und beschäftigen Sie sich doch mal mit den Themen, die wichtig sind und nicht mit den Themen, die Ihre Zeitung wichtig findet.

Die Sinus-Milieus® in Deutschland

Eine sehr differenzierte Einteilung der sozialen Milieus bieten die Sinus-Milieus®. Folgende Bevölkerungsgrupierungen wurden durch eine detailierte jährliche Fragebogenaktion über 25 Jahre hinweg isoliert:

Konservative 5%
„Das alte deutsche Bildungsbürgertum: konservative Kulturkritik, humanistisch geprägte Pflichtauffassung und gepflegte Umgangsformen“
Traditionsverwurzelte 14%
„Die Sicherheit und Ordnung liebende Kriegsgeneration: verwurzelt in der kleinbürgerlichen Welt bzw. in der traditionellen Arbeiterkultur“
DDR-Nostalgische 5%
„Die resignierten Wende-Verlierer: Festhalten an preußischen Tugenden und altsozialistischen Vorstellungen von Gerechtigkeit und Solidarität“
Etablierte 10%
„Das selbstbewusste Establishment: Erfolgs-Ethik, Machbarkeitsdenken und ausgeprägte Exklusivitätsansprüche“
Bügerliche Mitte 15%
„Der statusorientierte moderne Mainstream: Streben nach beruflicher und sozialer Etablierung, nach gesicherten und harmonischen Verhältnissen“
Konsum-Materialisten 12%
„Die stark materialistisch geprägte Unterschicht: Anschluss halten an die Konsum-Standards der breiten Mitte als Kompensationsversuch sozialer Benachteiligungen“
Postmaterielle 10%
„Das aufgeklärte Nach-68er-Milieu: Liberale Grundhaltung, postmaterielle Werte und intellektuelle Interessen“
Moderne Performer 10%
„Die junge, unkonventionelle Leistungselite: intensives Leben – beruflich und privat, Multi-Optionalität, Flexibilität und Multimedia-Begeisterung“
Experimentalisten 8%
„Die individualistische neue Bohème: Ungehinderte Spontaneität, Leben in Widersprüchen, Selbstverständnis als Lifestyle-Avantgarde“
Hedonisten 11%
„Die spaßorientierte moderne Unterschicht / untere Mittelschicht: Verweigerung von Konventionen und Verhaltenserwartungen der Leistungsgesellschaft“

Eigentlich dachte ich spontan, ich müsse mich bei den Konservativen wiederfinden. Jedoch weit gefehlt … dort halten sich eher die pensionierten Gymnasiallehrer im Lodenmantel auf. Letztendlich fand ich mich in der bürgerlichen Mitte wieder … beruflich etabliert und vor allem familienorientiert …

Auf der Basis der Sinus-Milieus® wurden inzwischen auch schon interessante Zukunftszenarios entwickelt. Interessanterweise gibt es genau drei Szenarien:
– ein neoliberales
– ein sozialdemokratisches …. und
– ein grünes … ähem … postmaterielles

Diese werden in der Presse rezipiert und durchventiliert:

1. Manager-Magazin: „Bedrohte Mitte“
… mit einem neoliberalen Zukunfstszenario
http://www.manager-magazin.de/magazin/artikel/0,2828,395920,00.html
Zitat: „In einem deregulierten Deutschland sind die modernen Performer die Gewinner. Sie rücken in die Mitte der Gesellschaft. Ihr Lebensstil wird zum neuen Mainstream, dem die Angehörigen anderer Milieus, so gut es geht, nacheifern. … Doch unter dem Regiment der modernen Performer ginge den Deutschen auch vieles verloren. Chibesakunda wird wahrscheinlich niemals eine Handballspielgemeinschaft leiten. Und es muss noch einiges passieren, damit er zwei Kinder großzieht.“

2. Spiegel: „Wir werden Deutschland“
… Das „postmaterielle“ Metamorphosis-Szenario
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,423043,00.html
Zitat: „Im Jahr 2020 haben die Menschen eine Art kollektives Bewusstsein entwickelt … Zukunftsforscher glauben, dass das Modell der Kleinfamilie im Jahr 2050 vom Schwarm, der aus dem selbstgewählten Freundeskreis besteht, endgültig abgelöst sein wird.“

Offensichtlich sind beide Szenarios nicht gerade familien- und kinderfreundlich … jedenfalls aus meiner … zugegebenermaßen beschränkten Sicht der „bürgerlichen Mitte“!

Was völlig ausgeklammert wurde ist die Renaissance von Christentum, Islam und fundamentalistischen Atheismus … Aber davon gelegentlich mehr!

Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger

Schwampel-Deutschland nach der Wahl

Hallo Ihr Lieben …
dieses Wahlergebnis ist schrecklich … denn es spiegelt diese ganze Unentschlossenheit wieder, in der wir stecken … die ganze Misere in der wir Deutschen stecken. Wasch mich, aber mach mich nicht nass! Rot/Grün muss weg, aber Schwarz/Gelb muss unbedingt verhindert werden!
Man kann nur hoffen, dass es unter all diesen parteiraisonkompatiblen den Politikern kreative Kräfte gibt, die genau diese verfahrene Situation jenseits aller Lagerbildung als Chance sehen, etwas ganz neues zu versuchen. Ein schwarzgelbe Turbomotor mit grüner Servobremse wenn es zu unsozial wird oder die Ökologie ins Hintertreffen zu geraten droht. Oder eine ganz neue Konstellation für eine grosse Koalition, in der sich als aller erstes Schröder und Merkel verabschieden und Moderatoren, die sich nichts mehr beweisen müssen, wie zum Beispiel Schäuble oder Clement die Szene überlassen, wie es dieser scharfsinnige Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte vorschlägt.
Jedenfalls kommen spannende Zeiten auf die politischen Eliten Deutschlands zu … sie brauchen jetzt neue Antworten auf diese neue Herausforderung … und … viel Gebet!
Mit freundlichen Grüßen
wanderprediger

P.s.: Das schreckliche Unwort „Schwampel“ – steht wie ihr ja alle wisst für „schwarze Ampelkoalition“ [-> http://www.welt.de/data/2005/09/20/778128.html ]