Thesen zur Flüchtingskrise

  1. Wer die wirtschaftlichen Möglichkeiten hat, Menschen in Not zu helfen, ist verpflichtet das zu tun. Das gilt für Privatpersonen wie für Staaten.
  2. Über die Finanzierung muss offen und ehrlich gesprochen werden. Wir werden nicht um neue Steuern oder den Abbau von Subventionen herum kommen.
  3. Es muss sicher gestellt werden, dass die Belastung nicht die Schwächsten in Deutschland trifft. Wer ein nobles Eigenheim in den Speckgürteln der Großstädte besitzt, wird weder in seiner Freizeit noch in seinem Berufsleben regelmäßig mit Flüchtlingen in Kontakt kommen und sie auch nie als Konkurrenz erleben. Wer aber dort lebt, wo die Flüchtlinge derzeit untergebracht werden, erlebt nicht nur den wenn auch nur gefühlten Anstieg von Kriminalität sondern vor allem eine direkte Konkurrenz um Arbeitsplätze. Die Diskussion über ein Aussetzen des Mindestlohnes zeigt deutlich, wer die Kosten tragen muss. Am schwersten wird es die Tagelöhner in Deutschland treffen, die jeden Morgen neu anstehen, um am Arbeitsamt auf Gelegenheitsjobs zu warten.
  4. Es gibt nur eine Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass die zusätzlichen Arbeitskräfte nicht den Ärmsten Konkurrenz machen: der Staat muss  Arbeitsplätze schaffen, die ausschließlich in seinem Aufgabenbereich liegen. Er könnte beispielsweise unzählige Straßenkehrer einstellen, öffentliche Beete anlegen oder pflegen lassen, Schulen sanieren etc. Nur darf keine Konkurrenz zu den bestehenden Betrieben entstehen. Auf diese Weise kann der Arbeitsmarkt entlastet und die entstehenden Kosten fair verteilt werden.
  5. Zu einer fairen Verteilung der Belastung gehört es auch, den Osten Deutschlands zu schonen. Eine tragfähige Wirtschaft hat sich dort nicht entwickelt und in vielen Regionen gibt es noch nicht einmal einen vernünftigen Internetzugang. Wer Flüchtlinge nach Einwohnern oder sogar Fläche verteilt, übersieht, dass Platz in dieser Frage das geringste Problem ist. Es wird vor allem auf eine Belastung der Kommunen hinaus laufen, deren Budget daher vor allem berücksichtigt werden muss. Peinlich genug, dass gerade der grüne Ministerpräsident des reichsten Bundeslandes als einer der ersten über Platzmangel geklagt und sich angeboten hat, den Flüchtlingen die Zugfahrt in den Osten zu bezahlen. Der Königssteiner Schlüssel berücksichtigt das Steueraufkommen zwar mit 2/3, die Größe der Bevölkerung aber immerhin noch mit 1/3. Das ist m.E. kein sinnvolles Verhältnis, wenn man bedenkt, dass eine große Zahl armer, arbeitsloser und alter Menschen überhaupt keine weiteren Opfer bringen können sondern ihrerseits ernährt werden müssen! Baden Württemberg erhält nach diesem Schlüssel ca. 12,86% der Erstaufnahmen, Sachsen aber noch ca. 5%. Das halte ich für viel zu viel für so ein armes Land. Dass die Wut und die Bereitschaft, schräge Parteien zu wählen, gerade dort so hoch ist, hat für die Menschen handfeste Gründe.
  6. Wir brauchen eine Arbeitspflicht, die öffentliche Zahlungen nur in Form von Löhnen vorsieht (vorausgesetzt, jemand ist körperlich in der Lage zu arbeiten und muss nicht für kleine Kinder oder die alten Eltern sorgen etc.). Hierzu sind Modelle wie das „Hamburger Modell“ zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und Menschen anderer Kulturen sowie eine Kombination aus Arbeit und Ausbildung sowie (sofern erforderlich) Sprachunterricht sinnvoll.
  7. Es muss unter allen Umständen verhindert werden, dass Flüchtlinge sich gegenseitig bedrohen. Auch an diesem Thema zeigt das deutsche Konsumbürgertum kein größeres Interesse. Aber es geht um den Schutz der Schwächsten, die noch keine sichere Stellung in unserer Gesellschaft haben.

Das Dilemma der modernen Arbeitswelt

Vermutlich wurde noch so viel über die Arbeitswelt gejammert wie heute. Und gleichzeitig sind sie bereit, freiwillig alles dafür zu opfern. Die Menschen lieben ihren Beruf und leiden an ihm. Sie opfern Beziehungen, Gesundheit, delegieren sogar die Erziehung der eigenen Kinder, um sich ganz dem Beruf zu widmen und jammern darüber, wie viel Arbeit sie haben.

Wenn in den Medien über das Leid des modernen Menschen an seiner Arbeit berichtet wird, sind regelmäßig die Arbeitgeber schuld, die zu viel Druck ausüben. Aber Burnout-Spezialisten weisen aber immer wieder auf Persönlichkeits-Merkmale hin, die einen Menschen zum typischen Burnout-Patienten machen. Es erstaunt nicht, das vor allem hochmotivierte, engagierte, leistungsorientierte Menschen dort genannt werden.

Ohne jetzt eine umfassende Diagnose der modernen Arbeitswelt geben zu können, möchte ich als Theologe auf einen weiteren Aspekt hinweisen: ich bin davon überzeugt, dass das schlechte Gewissen nicht ausgestorben ist. Und ich glaube, dass der Beruf, gerade dann, wenn er zu Leiden führt, das Gefühl für Schuld dämpfen kann. Man erkennt das regelmäßig daran, dass schlechtes Benehmen, sexuelle Sünden, Ungeduld, Selbstmitleid, Lieblosigkeit oder Bitterkeit mit der hohen Belastung in der Arbeitswelt gerechtfertigt werden. Es könnte sein, dass die Überlastung im Beruf also nicht die Ursache, sondern die Folge der Sünde ist. Nicht weil ich viel zu tun haben, bin ich unleidlich, sondern ich arbeite viel, um mir weniger Gedanken um meine Sünden machen zu müssen.

Der Beruf wäre in dieser Funktion ein klassischer Götze: durch Leistung wird Entsühung angestrebt, der Götze kann aber keine wirkliche Vergebung bieten und verlangt nur immer mehr. Diese Form von modernem Ablass, ist gesellschaftlich hoch akzeptiert. Wenn jemand sich krankenhausreif schuftet, sagen zwar alle „Mensch, schon dich doch mal“, aber es klingt immer auch Anerkennung darin mit. Nur zum Vergleich: hätte derselbe Mensch seine Gesundheit durch Ernährung ruiniert, würde er einen deutlichen Unterschied in den Reaktionen zu spüren bekommen – sofern es überhaupt noch jemanden gäbe, der sich für ihn interessiert. Aber sind die beiden Fälle so unterschiedlich? Arbeit ist gut und Ernährung ist gut. Wer sich freiwillig und ohne Not tot schuftet, ist ebenso dämlich wie jemand, der sich totfrisst.

Mein Tipp: nehmt euch in guter altestamentlicher Manier einen Vorschlaghammer und zertrümmert euren  Götzen, und sucht Vergebung dort, wo sie euch gewährt werden kann: bei Jesus.

Den Flüchtlingen jetzt Asyl zu gewähren, wäre das Dümmste, was man machen kann

Es ist gut, Menschen in Not zu helfen. Aber es ist schlecht, politisches Handeln an Bildern auszurichten. Die ganze Debatte um den Richtigen Umgang mit den Flüchtlingen kam ja auf, weil die Medien über erfolgreiche und gescheiterte Überfahrten der Flüchtlinge berichtet hatten. Nur um diese Flüchtlinge, die also europäische Küsten erreicht hatten, geht es, und geht es nicht um die Menschen in den jeweiligen Heimatländern – also nicht um ihre Frauen, nicht um ihre Kinder und auch nicht um ihre alten Eltern. Es war eine Debatte über Bilder, also nur über das Elend, das man gerade im Fernsehen verfolgt hat.

Wenn Deutschland jetzt den Flüchtlingen Asyl gewährt, hätte das folgende Konsequenzen:

  1. Die Geschäfte der Menschenhändler würden gestärkt, ausgebaut, teurer und brutaler (je mehr Tote, desto mehr Hilfe gibt es ja von Europa)
  2. In den Heimatländern wird der Anteil der Armen und Schwachen immer größer, weil die Jungen und Kräftigen lieber nach Europa fliehen.
  3. Dadurch werden den Ländern die wichtigten Arbeitskräfte für einen wirtschaftlichen Aufbau des Landes entzogen.

 

Wer wirklich Menschen vor ihrer Regierung schützen will, muss entweder militärisch eingreifen und eine neue Regierung einsetzen – was vermutlich derzeit kaum jemand in Europa will – oder Einreisebedingungen schaffen, die von allen bewältigt werden können. Sich auf die Flüchtlinge an den eigenen Küsten zu konzentrieren, würde nur bedeuten, die Hürden grausam hoch zu legen, denn die ungeschriebene Regel lautet dann: man will ja helfen, aber nur denen, die stark genug sind, in einer Nussschale das Meer zu überqueren. In der Sache wäre es grausam, in den Bildern stünde man hingegen als Wohltäter da, denn die zeigen nicht das Elend der Zurückgebliebenen, sondern die europäischen Ärzte und Menschrechtsorganisationen. Es ist also kein Ausdruck von Mitgefühl, sondern von dem Wunsch nicht grausam zu erscheinen und damit eine lupenreine Medienmoral. Ob es in der Linken oder bei den Grünen wirklich eine Mehrheit gäbe, regelmäßig Schiffe in Afrika anlegen zu lassen, die jeden aufnehmen, der mitfahren möchte, bezweifle ich, auch wenn dadurch wirklich Hilfe für alle möglich wäre. Aber die Alternative, erst mal nur den erfolgreichen Flüchtlingen zu helfen, verschlimmert die Lage wie gezeigt nur und dient bestenfalls dem Image Europas.

Und natürlich dem Image der Grünen, die gerade auf der Suche nach einem neuen Thema sind. Die Flüchtlinge werden zwar kaum legale Arbeitsmöglichkeiten in Europa erhalten, da die Arbeitslosenquote in den südlichen Ländern sehr hoch ist. Aber immerhin durften sie heute die Grünen sehr glücklich machen. Simone Peter konnte vor laufenden Kameras jedem der (sehr wenigen) Flüchtlinge persönlich die Hand schütteln und hat manche sogar wie einen alten Freund am Rücken gerubbelt – oder eher wie ein Kind? Eine andere Frau legte während der ganzen Veranstaltung einem der jungen Männer von hinten die Hand auf die Schulter, was dem offenbar gar nicht so recht war, aber wehren konnte er sich ja schlecht. Wie der weitere Abend verlaufen ist, also nachdem die Kameras abgeschaltet waren, kann ich nur vermuten. Vielleicht ist Frau Peter noch mit ein paar der Männer essen gegangen oder hat sie in der Parteizentrale übernachten lassen. Vielleicht wurden sie auch einfach mit Bussen wieder in ihr Flüchtlingscamp zurück gefahren. Aber wie gesagt, wer weiß das schon, wenn die Kameras es nicht aufzeichnen?

Gründe gegen den Mindestlohn

Wenn bei Umfragen viele Menschen sagen, dass Sie für einen Mindestlohn sind, dürfte das in der Regel so viel bedeuten wie „Wer arbeitet, soll auch genug zum Leben haben“ oder „Ich bin gegen Ausbeutung“. Und genau dieser Meinung bin ich auch – und bin trotzdem gegen einen Mindestlohn. Hier habe ich die für mich wichtigsten Gründe zusammen gestellt:

  1. Ein Mindestlohn ist eine Umverteilung von den einen Arbeitern, die ihren Job dadurch verlieren, zu denen, die vom Mindestlohn profitieren. Der Effekt ist stärker, je höher der Mindestlohn angesetzt ist.
  2. Aus einem Mindestlohn wird schnell ein Standardlohn, weil der Staat als Tarifpartner ein starkes moralisches Gewicht hat. Wenn das Parlament beschließt, dass man von 8,50€ gut leben kann und es sich dabei um einen fairen Lohn handelt, wird dieser Betrag gleichsam geadelt zum Standardlohn. Tatsächlich habe ich von Bekannten, die viele geschäftliche Kontakte ins Ausland pflegen, gehört, dass sie in Ländern mit Mindestlohn die Beobachtung gemacht haben, dass diese Entwicklung tatsächlich dort beobachtet werden kann.
  3. Es gibt keinen Mindestbetrag, der in allen Regionen Deutschlands einen gemeinsamen Lebensstandard sichert. Ein Mindestlohn müsste also nicht nur wieder nach Ost und West trennen, sondern nach Hamburg und München, Stadt und Land, wobei hier wiederum die Entfernung zur Stadt eine Rolle spielt.
  4. Nicht jeder zu niedrige Lohn ist wirklich zum Leben gedacht. Das klingt im ersten Moment zynisch, aber es gibt tatsächlich viele Jobs, die so attraktiv sind, dass Schüler, Studenten, aber auch Hausfrauen oder Rentner gerne ihre Freizeit damit verbringen und ein paar Euro pro Stunde als netten Nebeneffekt betrachten. Ein typisches Beispiel ist die Pflege von Pferden, die Arbeit in einer Bibliothek, auf die man sogar warten muss, nur um unbezahlt dort tätig sein zu können, aber auch kleine Aushilfsjobs vielleicht im Gewerbe des Ehepartners oder der Kinder etc. Nun wäre es natürlich blauäugig zu übersehen, dass viele dieser Jobs keineswegs nur zum Vergnügen ausgeübt werden und der Übergang zum dringenden Zubrot oft fließend ist. Die Tatsache, dass er fließend ist, rechtfertig in meinen Augen aber nicht die Tatsache, diese ganzen Berufe durch einen Mindestlohn einfach abzuschaffen. Denn die Bibliotheken erwirtschaften kein Geld und könnten sich einen Mindestlohn gar nicht leisten.
  5. Und die schlimmste Ausbeutung dürfte ohnhin in der Schwarzarbeit laufen. Und solange man die nicht kontrollieren kann, wird man dort auch keinen Mindestlohn durchsetzen können.
  6. Die Sozialhilfe ist eigentlich (in der Theorie und ebenfalls ohne regionale Unterschiede ausreichend zu berücksichtigen) ein Mindest“lohn“, d.h. niemand muss für weniger arbeiten, als er zum Leben benötigt. Dieselben Gründe, die den Staat unfähig machen, planwirtschaftliche einen Mindeststandard zu definieren, sprechen auch gegen den Mindestlohn.
  7. Die Tarifverhandlungen, die wir teilweise jetzt schon im Bundestag erleben, folgen weder den Interessen der Arbeitnehmer noch der Arbeitgeber sondern zuallererst der politischen Logik. Und die gebietet es beispielsweise, dass die Grünen immer einen höheren Mindestlohn vorschlagen müssen als die CDU und die Linke aus Prinzip noch mal draufholzen muss.
  8. Ein Mindestlohn wird letztlich auch zu einer Umverteilung von strukturschwachen zu strukturstarken Regionen bedeuten. Denn ein Arbeitsplatz in einer strukturschwachen Region erwirtschaftet weniger als in einer strukturstarken, so dass Unternehmen eher geneigt sein werden, direkt in die wirtschaftlich attraktiveren Regionen abzuwandern. Natürlich wäre es schön, wenn alle Menschen viel Geld hätten. Manchmal ist aber auch ein niedriger Lohn besser als alle Alternativen. Ein schönes Beispiel sind die Länder, in die deutsche Unternehmen ausgewandert sind, um Löhne zu sparen (was also nur sinnvoll war, solange die Löhne sehr gering waren), die jetzt aber zunehmend unattraktiv werden, weil der wirtschaftliche Aufschwung, den diese Regionen erlebten, gerade zu einem enormen Anstieg der Löhne geführt hat.

Eine bessere Alternative habe ich hier vorgestellt: Eine Alternative zum Mindestlohn.

 

Kann das Christentum Privatsache sein?

Schon C.S. Lewis schrieb in seinem Essay über „Gliedschaft“ (mir liegt nur die deutsche Übersetzung vor), dass die Ansicht, Religion solle sich auf den privaten Bereich zurück ziehen, „paradox, gefährlich und natürlich“ sei. Schon damals (in den spätern 50er und 60er Jahren) bedeutete diese Forderung für ihn, die Religion „ans Ende des Regenbogen“ zu verbannen. Denn während die Öffentlichkeit behauptet, die Religion sei etwas für Menschen wenn sie allein sind, füge sie mit unterdrückter Stimme hinzu: „Und ich werde dafür sorgen, dass du niemals allein sein wirst.“

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InfoWar: USA gegen WikiLeaks-Medien

Alle reden vom infowar und beklatschen die „mutigen“ Attacken die von den WikiLeaks-Hackern gegen Palin, Amazon et al. geflogen werden … Wenn die US-Airforce jetzt mal gegen die WikiLeaks-Medien zurückschlagen, geilen sich die europäischen Communities, die jahrelang sicher unter dem US-Verteidigungschirm postmodern u…nd pazifistisch leben durften natürlich unter Hochgenuss daran auf :-))
InfoWar: USA gegen WikiLeaks-Medien

Fight Club reloaded …

Ich hab mir gerade „Der kommende Aufstand – Revolutionäre Bewegung als Abenteuerroman mit soziologischer Sicht“ heruntergeladen, um mal 9 Monate vor meinem linksradikalen Sohn das derzeit angesagteste Buch dieser Szene gelesen zu haben … Soweit ich über DE:BUG und FAZ (Nils Minkmar) mitbekommen habe, wird ein neoanarchistischer Weg zwischen Sabotage und Landkommune propagiert sowie nebenbei mal eben die gesamte bürgerliche Linke dekonstruiert und der Lächerlichkeit preisgegeben. Ich als Konservativer erwarte mir daher natürlich rhetorisch brilliante Munition für den täglichen popkuturellen Kampf mit dem politischen Gegner … Aber jetzt mal Schluß mit lustig … In der Zusammenschau mit Ulfkottes “ Vorsicht Bürgerkrieg! “ erhalten wir nun sicherlich eine realistischen Ausblick auf die Zukunft Deutschlands. OK Leute wenn vor uns also wirklich die zur Anarchie führenden kommenden Aufstände in Deutschland liegen sollten … die Macht werden danach selbstverständlich nicht unsere revolutionären Kinder bekommen, sondern die Dorgenbosse, libanesischen Clans und Warlords … die Decke der Zivilisation ist nun mal HAUCHDÜNN … Als Pietist kann ich da nur sagen: „Ja Herr Jesus, komme bald!!!“ …
Fight Club reloaded …

Bürgergesellschaft – Was ist das?

Den coolen englische Begriff civil society kann man ein wenig steif mit Bürgergesellschaft oder Zivilgesellschaft übersetzen. Linke bevorzugen die „Zivilgesellschaft“ – Konservative die „Bürgergesellschaft“. OK jetzt nochmal obertrocken aber klar und deutlich: Bürgergesellschaft bedeutet das Nutzen von Freiräumen außerhalb des Staates zur Erfüllung gemeinnütziger Aufgaben und ist damit ein aktives politisches Gestalten unseres Gemeinwesens. Innerhalb des dritten Sektors (neben 1. Staat, 2.Wirtschaft und 4. Familie/Freizeit) schließen sich Bürger zusammen, um ihre gemeinschaftlichen Interessen gemeinsam wahrzunehmen. In einer Demokratie neben den Wahlen und der politischen Arbeit eine weitere wichtige Möglichkeit sich einzubringen und „Dinge zu verändern“. Es geht um ehrenamtliche „Freiwilligenarbeit“ für die Gemeinschaft.
Das beste Beispiel ist die freiwillige Feuerwehr. Entgegen der weitverbreiteten Meinung, in den meisten Städten Deutschlands würde es eine Berufsfeuerwehr geben, wird der Brandschutz in Deutschland hauptsächlich durch freiwillige Kräfte sicher gestellt. Also wenn es in Deinem Haus… was Gott verhindern möge … mal brennen sollte, dann werden es höchstwahrscheinlich Mitbürger, Helden aus der Nachbarschaft sein, die diesen Job freiwillig tun, um zu verhindern, dass in Deinem Ort Menschen sterben oder Häuser bzw. ganze Stadtviertel abbrennen. OK jetzt weisst Du ungefähr was das Konzept der Bürgergesellschaft bedeutet …
So und das ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt, um hier mal eines meiner Lieblingszitate vorzustellen. Es stammt von John F. Kennedy, dem 1963 ermordeten 35. Präsidenten der USA …
„Frage nicht, was dein Land für dich, sondern was du für dein Land tun kannst.“

Zur Sarrazin-Rezeption in Deutschland

Ihr deutschen „Journalisten“ könnt einem echt leid tun … fest eingesperrt in einem politisch korrektem Milieu der Denkverbote – wo Abweichung gegen die „herrschende Meinung“ sofort sanktioniert wird – habt ihr euch maximal entfernt von der Sichtweise der kleinen Leute vor Ort. Ein…e ntv-Telefonumfrage zeigt 96% sind der Meinung Sarrazin gehe NICHT zu weit mit seinen Aussagen[ -> http://www.youtube.com/watch?gl=DE&v=1aTOgcykbdk ], das deckt sich mit meinen Erfahrungen auch hier vor Ort … Hey Leute das sind doch nicht alles Faschos … Ihr bräuchtet mal sowas wie Bodenhaftung und den Mut zur wahrheit … echt jetzt!!!
OK, wer hat Lust auf eine kleine Entstalinisierung unserer Medienwelt???

Studiengebühren sind nützlich, wenn sie klug bemessen werden

Die rot-grüne Regierung in NRW möchte die Studiengebühren abschaffen. Das war ein typisches Landesthema, mit dem SPD und Grüne auch in anderen Bundesländern punkten möchten. In der Debatte wird immer der Eindruck erweckt, man ermögliche durch eine kostenlose „Bildung für alle“ besonders gute Voraussetzungen für Chancengleichheit. Aber stimmt das wirklich?

In den USA gibt es die höchsten Studiengebühren der Welt. An den Spitzenuniversitäten zahlt man hohe 5stellige Beiträge pro Semester! Trotzdem studieren gerade dort sehr viele Schwarze, und „sehr viele“ bedeutet in Relation zu ihrem Bevölkerungsanteil. Tatsächlich ist das Stipendiensystem dort so wirkungsvoll, dass man wirklich die Ärmsten Menschen aus aller Welt rekrutiert – wenn sie begabt genug sind – und so Vielfalt, Chancengleicheit und Qualität unter einen Hut bekommt. Die Universitäten in den USA sind der Ort, an dem Reichtum am wirkungsvollsten umverteilt wird, denn diejenigen, die es sich leisten können, zahlen horrende Beiträge. Wer es sich nicht leisten kann, erhält ein Stipendium – wie gesagt: Talent vorausgesetzt.
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